Allgemeine Geschäftsbedingungen

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

  1. Geltungsbereich
  2. Angebot/Vertragsschluss
  3. Lieferung
  4. Gefahrenübergang
  5. Sonstiger Vertragsrücktritt
  6. Gewährleistung
  7. Haftungsbeschränkungen
  8. Urheberrecht, Adressänderung
  9. Anwendbares Recht
  10. Schlussbestimmungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen von Tissu4U,
gültig ab 25.11.2022
Anbieter: Jürgen Hriza OG (nachfolgend Tissu4U , genannt)
Adresse: Himbergerstrasse 11, 2320 Schwechat
Tel: +43/660 231 33 14
E-mail: office@tissu4u.at
zuständige Aufsichtsbehörde: Bezirksverwaltungsbehörde Bruck an der Leitha
zuständige Kammer: Wirtschaftskammer Niederösterreich

1. Geltungsbereich

1.1. Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Tissu4U und dem Kunden für Geschäfte, die auf der Webseite www.tissu4u.at getätigt wurden. Der Webshop ist auf Österreich ausgerichtet. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.

Diese AGB gelten ausschließlich. Der Kunde stimmt der Anwendung und Verbindlichkeit dieser AGBs und der Datenschutzerklärung durch Klick auf das entsprechende Kontrollkästchen noch vor Abschluss des Bestellvorgangs und der damit verbundenen Abgabe einer verbindlichen Vertragserklärung zu. Diese AGB gelten auch für künftige Bestellungen des Kunden, selbst wenn diese nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

1.2. Kunden im Sinn dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Verbraucher. Sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Verbrauchern die Rede ist, sind dies natürliche und juristische Personen, bei denen der Zweck der Bestellung nicht einer gewerblichen, selbstständigen oder vorberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, ein Geschäft also nicht zum Betrieb ihres Unternehmens gehört. Die Abgrenzung zwischen Verbraucher und Unternehmen wird im Sinn des Österreichischen Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) vorgenommen.

2. Angebot/Vertragsschluss

2.1. Sämtliche Angebote von Tissu4U sind unverbindlich; insbesondere stellt die Präsentation der Waren im Webshop kein bindendes Angebot des Unternehmen-Tissu4U dar; sie gelten lediglich als Aufforderung, ein Angebot zu legen. Abbildungen, Zeichnungen, gelten nur als Annäherungswerte, sofern diese beim jeweiligen Produkt nicht als ausdrücklich verbindlicher Fixwert angegeben wurden. Geringfügige und sachlich gerechtfertigte Änderungen nimmt der Kunde in Kauf.

2.2. Der Bestellvorgang erfolgt in folgenden Schritten:

  • Erstellen eines Kundenkontos mit Registrierung auf www.tissu4u.at
  • Eingabe der persönlichen Daten für die Bestellung im Webshop (Vorname, Nachname, Straße, Hausnr, PLZ, Ort, Land, e-mail-Adresse, Interessen etc.).
  • Akzeptieren der abrufbaren und speicherbaren AGBs und der Datenschutzerklärung durch Anklicken des jeweiligen Kontrollkästchens.
  • Einblenden der vorvertraglichen Informationen für Verbraucher (§ 4 Abs 1 FAGG), sofern sie nicht ohnedies bereits beim Produkt ersichtlich sind.
  • Bestätigung durch Anklicken des Buttons „“Jetzt Gratisprodukt bestellen“

2.3. Mit Bestellung im Webshop erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde die vorvertraglichen Informationen für Verbraucher und die AGB als für das Rechtsverhältnis mit dem Unternehmen-Tissu4U allein maßgeblich an. Das vom Kunden an Unternehmen-Tissu4U so gelegte Angebot wird erst durch dessen Annahme für Unternehmen-Tissu4U verbindlich.

2.4. Tissu4U wird den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich bestätigen. („Bestellbestätigung“) Diese Bestätigung dient dem Kunden lediglich als Beleg für den erfolgreichen Eingang der Bestellung und stellt für sich noch keine Annahme der Bestellung dar. Die Bestellbestätigung stellt nur dann eine Annahmeerklärung dar, wenn Tissu4U dies ausdrücklich schriftlich in der Bestellbestätigung, zB durch Bezeichnung als „Auftragsbestätigung“ erklärt.

2.5. Tissu4U ist berechtigt, die Annahme der Bestellung – etwa nach Prüfung, ob die Ware (in ausreichender Menge) verfügbar ist - innerhalb angemessener Frist von bis zu 3 Werktagen abzulehnen oder anzunehmen.

2.6. Die Annahme kann zu unterschiedlichen Zeitpunkten in unterschiedlicher Form erfolgen:

  • durch Übermittlung einer Auftragsbestätigung per Email, wobei der Zeitpunkt des Zugangs der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist;
  • durch Versand der bestellten Ware an den Kunden, wobei eine übermittelte Versandbestätigung als Auftragsbestätigung zu verstehen ist. Wird keine separate Versandbestätigung an den Kunden geschickt, ist der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich.

2.7. Der Vertragstext wird in jedem Fall von Tissu4U gespeichert und dem Kunden nebst den rechtswirksam einbezogenen AGB per E-Mail nach Vertragsschluss zugesandt.

2.8. Wird durch Tissu4U innerhalb der oben festgelegten Frist eine Auftragsbestätigung nicht an den Kunden abgesendet, so ist die Bindungsfrist des Kunden abgelaufen und der Kaufvertrag nicht zustande gekommen.

3. Lieferung

3.1. Lieferungen sind nur innerhalb Österreichs möglich. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse entsprechend den Lieferbedingungen.

3.2. Wenn Tissu4U die angegebenen Lieferfristen oder vereinbarte Liefertermine überschreitet, so kann der Kunde schriftlich eine angemessene Nachfrist von zumindest der Dauer der ursprünglich angegebenen Lieferfrist setzen und bei deren Überschreitung vom Vertrag zurücktreten.

3.3. Der Eintritt von Ereignissen, die nicht von Tissu4U zu vertreten sind, wie höhere Gewalt, Streik, Aussperrung, Produktionsausfall bei den Zulieferanten oder dergleichen, hemmt den Ablauf von Lieferfristen um die Dauer dieses Ereignisses. Wird durch die genannten Umstände die Lieferung für Tissu4U unmöglich oder unzumutbar, so wird Tissu4U im Sinne einer einvernehmlichen Vertragsauflösung von der Lieferverpflichtung frei, ohne dass der Kunde daraus Ansprüche, aus welchem Rechtsgrund immer, gegenüber Tissu4U ableiten kann. Tissu4U wird den Kunden hiervon unverzüglich benachrichtigen. Dauert die Lieferverzögerung länger als 3 Monate , ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall stehen dem Kunden, keine Schadenersatzansprüche zu.

4. Gefahrenübergang

4.1. Beim Kunden geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf allerdings erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden oder an einen von diesem bestimmten, vom Beförderer verschiedenen Dritten auf den Kunden über.

4.2. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme im Verzug ist.

5. Sonstiger Vertragsrücktritt

5.1. Freiwilliges Rücktrittsrechts des Kunden

Tissu4U gewährt dem Kunden ein über das gesetzliche Rücktrittsrecht hinausgehendes freiwilliges Rücktrittsrecht von insgesamt 30 Tagen . Danach können sich Kunden auch nach Ablauf des gesetzlichen Rücktrittsrechts vom Vertrag lösen, indem sie die Ware innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware an Tissu4U zurücksenden. Die rechtzeitige Absendung reicht zur Fristwahrung aus. Voraussetzung ist jedoch, dass die Ware in ungenütztem, wiederverkaufsfähigem Zustand vollständig und unversehrt in der Originalverpackung inkl. sämtlicher beigelegter Anleitungen, Zertifikate, Garantien etc. zurückgeschickt wird.

5.2. Rücksendung
Kommt es gem. Pkt. 6. zum Vertragsrücktritt, hat der Kunde bereits gelieferte Waren umgehend, spätestens aber binnen 14 Tagen , auf eigene Gefahr und Kosten an Tissu4U zurückzusenden. Die Rücksendeadresse lautet: Tissu4U, Himbergerstrasse 11, 2320 Schwechat

6. Gewährleistung

6.1. Tissu4U leistet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen Gewähr.

6.2. Tissu4U gibt gegenüber den Kunden keine Garantie im Rechtssinn ab. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.

7. Haftungsbeschränkungen

7.1. Schadenersatzansprüche beschränken sich auf Schäden, die von Tissu4U vorsätzlich oder grob fahrlässig verschuldet wurden. Schadenersatzansprüche bei leichter Fahrlässigkeit sind ausgeschlossen.

Der Haftungsausschluss gilt nicht für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz. Weiters gilt der Haftungsausschluss nicht für Tissu4U zurechenbare Schäden aus der Verletzung des Körpers oder der Gesundheit oder bei Verlust des Lebens des Kunden.

7.2. Tissu4U haftet nur für eigene Inhalte auf der Website ihres Onlineshops. Soweit mit Links der Zugang zu anderen Websites ermöglicht wird, ist Tissu4U für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Tissu4U macht sich die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Sofern Tissu4U Kenntnisse von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhält, wird Tissu4U den Zugang zu diesen Websites unverzüglich sperren.

8. Urheberrecht, Adressänderung

8.1. Pläne, Skizzen oder sonstige technische Unterlagen bleiben ebenso wie Muster, Kataloge, Prospekte, Abbildungen und dergleichen stets geistiges Eigentum von Tissu4U; der Kunde erhält daran keine wie immer gearteten Werknutzungs- oder Verwertungsrechte.

8.2. Der Kunde ist verpflichtet, Änderungen seiner Wohnadresse Tissu4U bekanntzugeben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig vollständig erfüllt ist. Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die zuletzt bekanntgegebene Adresse gesendet werden.

9. Anwendbares Recht

Sofern nicht ohnedies aufgrund der Ausrichtung dieses Webshops auf Österreich österreichisches
Rechts zur Anwendung gelangt, gilt ausschließlich die Anwendbarkeit österreichischen Rechts unter
Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.

Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende
Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat,
entzogen wird.

10. Schlussbestimmungen

10.1. Die Vertragssprache ist Deutsch.

10.2. Wenn der Kunde diese Verkaufsbedingungen verletzt und Tissu4U dagegen nichts
unternimmt, bedeutet das nicht, dass Tissu4U auf seine Rechte verzichtet. Tissu4U bleibt weiterhin
berechtigt seine Rechte bei einem anderen/neuerlichen Verstoß gegen die Verkaufsbedingungen
durch den Kunden auszuüben.

10.3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die
Gültigkeit der übrigen Regelungen davon unberührt.